Description
Kaum ein Themenkomplex wird in der steuerpolitischen Diskussion so kontrovers diskutiert, so regelmig vorbergehend beerdigt und anschlieend wiederbelebt wie die Wiedereinfhrung einer Vermgensteuer. Diese Arbeit untersucht, ob eine Vermgensteuer berhaupt in verfassungskonformer Weise wiedereingefhrt werden kann und, falls dies der Fall ist, welche verfassungsrechtlichen Grenzen die Politik dabei zu wahren hat. Hierbei geht die Arbeit insbesondere der Frage nach, ob der so genannte Halbteilungsgrundsatz aus dem Grundgesetz abgeleitet werden kann und wie er zu operationalisieren ist. Die Arbeit zeigt auf, dass eine substanzentziehende Vermgensteuer verfassungsrechtlich unzulssig wre und dass selbst eine als so genannte Sollertragsteuer ausgestaltete Vermgensteuer verfassungsrechtlich schwerwiegenden Bedenken unterliegt. Selbst wenn man diese Bedenken ignoriert, ist auf Basis der – verfassungsrechtlich erforderlichen – Anwendung des Halbteilungsgrundsatzes im derzeitigen Steuersystem berhaupt nur dann Platz fr eine Vermgensteuer, wenn die Vermgensteuerschuld bei den Ertragsteuern angerechnet wird. Zustndig fr die Wiedereinfhrung einer Vermgensteuer wren derzeit – entgegen der allgemeinen Annahme in Politik und Rechtswissenschaft – die Lnder. Der Autor: Nikolaus Vieten, geboren 1973 in Wrzburg; 1992-1997 Studium der Betriebswirtschaftslehre, Abschluss als Diplom-Kaufmann; 1993-1999 Studium der Rechtswissenschaften in Wrzburg; 1999-2001 Referendariat im Bezirk des OLG Bamberg; 2002 Zweite juristische Staatsprfung; seit 2002 Rechtsanwalt in Frankfurt am Main.
